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Allgemeine Geschäftsbedingungen Axel Buess Exquisite Weine

1.   Vertragsschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und den Vertragspartnern (Kunde). Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und deren Annahme unsererseits zustande, sei es durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der bestellten Waren.
Entgegenstehende AGB des Kunden gelten nur dann, wenn wir dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Abweichungen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung. Soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist (künftig: Unternehmer) bedürfen Abweichungen, Ergänzungen der Schriftform.

2.   Angebot und Preise

Unsere Preise verstehen sich ab Lager auf der Grundlage der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben pro Flasche. Die Mehrwertsteuer wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Hinzu kommen die Versandkosten gemäß gesonderter Preisliste, abhängig von der Zahl der Flaschen, dem Auftragswert der Bestellung/Lieferung, dem Zielland und etwa gewünschten oder erforderlichen besonderen Versendungsformen. Bei Bestellungen mit einem Wert über € 400,00 tragen wir die Versandkosten mit Ausnahme eines etwaigen Aufpreises für besondere Versendungsformen.
Soweit die Weine zum Zeitpunkt der Bestellung nicht oder nicht mehr in der gewünschten Menge vorhanden sind, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich mit und erstatten umgehend insoweit etwa bereits geleistete Zahlungen.
Soweit wir dem Kunden Preisnachlässe oder Rabatte gewähren, geschieht dies ausdrücklich unter der Bedingung, dass er seinen Zahlungsverpflichtungen gemäß Ziffer 5 pünktlich nachkommt.

3.   Lieferzeit

Soweit eine Lieferfrist nicht ausdrücklich bei Annahme der Bestellung vereinbart worden ist, werden wir in der Regel innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsschluss liefern. Sofern verbindliche Lieferfristen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht eingehalten werden können (z.B. bei Streiks, Naturkatastrophen, extremen Witterungsverhältnissen usw.) werden wir den Käufer unverzüglich informieren und zugleich den voraussichtlichen neuen Liefertermin mitteilen.

4.   Mängel, Falschlieferung, Fehlmengen

Hat die gelieferte Ware einen Mangel, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus nachfolgendem nichts anderes ergibt. Offensichtliche Mängel einschließlich Falschlieferung und Fehlmengen hat der Kunde innerhalb von 2 Wochen nach der Lieferung in Textform anzuzeigen, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt.
Transportschäden wie Flaschenbruch sind zudem bei der Anlieferung auch beim Transporteur zu reklamieren. Rügt der Kunde solche offenkundigen Mängel nicht unverzüglich, kann er sich auf diese Mängel nicht mehr berufen.
Auf Verlangen ist uns Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel zu überprüfen; die damit verbundenen Kosten für Rücksendung und Überprüfung übernehmen wir, behalten uns aber vor, die Kosten der Rücksendung vom Kunden ersetzt zu verlangen, falls sich ein Mangel nicht bestätigt.

Ist der Kunde Unternehmer, setzen seine Mängelansprüche voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs‑ und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich später ein Mangel, so ist uns ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen, in Textform Anzeige zu machen. Die Mängelansprüche des Unternehmers verjähren im Übrigen mit Ablauf eines Jahres nach der Lieferung. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt.

Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Unternehmer beschränkt sich unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln und soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen‑ oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

5.   Zahlung

Unsere Rechnungen sind sofort fällig und spätestens innerhalb von zwei Wochen ab dem Tag der Rechnungsstellung zu begleichen. Überweist der Kunde aus einem Land außerhalb der EU, hat er damit verbundene Überweisungskosten zu tragen und gegebenenfalls nachzuentrichten.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich des Saldos aus Kontokorrent unser Eigentum.

Bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises und sonstigen vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware aufgrund des Eigentumsvorbehalts herauszuverlangen. Zuvor müssen wir dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt haben, es sei denn, dass eine solche Frist nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

6.   Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.

Gerichtsstand ist Stuttgart, sofern der Kunde Unternehmer ist oder wenn er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

7.   Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen (§ 312c BGB) ein Widerrufsrecht zu; der Angabe von Gründen bedarf es nicht. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, ab dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist an uns (Axel Buess Exquisite Weine, Riedstraße 13, 73760 Ostfildern, Fax: 0711 4400520, E-Mail: info@exquisiteweine.de) eine eindeutigen Erklärung (z.B. durch die Post oder Boten überbrachter Brief, Telefax oder E-Mail) zu richten über den Entschluss, einen bestimmten mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen (z.B. mit Datum der Bestellung, Annahme und/oder Lieferung, eventuell Bezeichnung der Ware und Menge). Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass die Erklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesandt wird.

Der Kunde hat die erhaltene Ware dann unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Erklärung des Widerrufs uns zurückzugeben oder uns zurückzusenden; zur Fristwahrung reicht die Absendung vor Fristablauf. Die Kosten der Rücksendung tragen wir. Soweit der Kunde bereits Zahlungen auf die dem Widerruf unterliegende Ware geleistet hat, werden wir die gezahlten Beträge einschließlich der Lieferkosten unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Widerrufserklärung auf das für uns ersichtliche Kundenkonto zurück überweisen, es sei denn, dass uns innerhalb dieser Frist eine Bankverbindung nicht bekannt und trotz entsprechender Aufforderung nicht mitgeteilt worden ist. Die Rückzahlung können wir solange verweigern, bis wir die Ware zurück erhalten haben oder aber der Kunde den Nachweis über die Rücksendung erbracht hat. Mehrkosten, die auf vom Kunden ausdrücklich gewünschten besonderen Versendungsformen beruhen, werden nicht erstattet (vgl.Ziffer 2 Absatz 1).

8.   Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass wir uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werdende personenbezogene Daten unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen speichern, aber ausschließlich im Zusammenhang mit Geschäftsvorfällen verarbeiten und nutzen.

Information über Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter  https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Unsere Mail-Adresse lautet: infonospamplease@nospampleaseexquisiteweine.de

Mit den besten Wünschen, auf eine angenehme Geschäftsbeziehung.

Ihr

Axel Buess

Stand 04.02.2015